Aktueller Vertretungsplan Der Ols
Inhalt Formulare und weitere Unterlagen Nationale Markenanmeldung Widerspruch - Verlängerung - Löschung Sonstige Formulare im Markenverfahren Verordnungen und Richtlinien zum Markenverfahren Geografische Angaben / Ursprungsbezeichnungen Internationale Registrierung einer Marke (IR-Marken) Datenschutz bei Schutzrechtsanmeldungen Wichtige Hinweise: Bitte schicken Sie uns Ihre Markenanmeldung oder sonstige Eingaben nicht per E-Mail. Rechtswirksame Verfahrenshandlungen (Anmeldungen, Anträge etc. Generalvollmacht englisch muster meaning. ) sind nur per Post, per Telefax, mit DPMA direktWeb, mit der Software DPMA direktPro oder persönlich möglich. Achten Sie zudem bitte bei der Verwendung der Anmeldeformulare im Word-Format, die Sie per Post oder Telefax übermitteln, darauf, dass bei der Befüllung der beschreibbaren Felder deren Grenzen eingehalten und alle notwendigen und gewünschten Angaben für Dritte sichtbar eingefügt werden. Nur die vollständig sichtbaren Angaben können bei der Prüfung Ihrer Anmeldung berücksichtigt werden (dies gilt insbesondere für Angaben zum Waren- und Dienstleistungsverzeichnis).
19 Antrag auf Löschung einer Lizenz 14. 19 W 7636/1. 19 Bereitschaftserklärung 14. 19 W 7027/5. 21 Antrag auf Ausfertigung - Registerauszug - Heimatbescheinigung/mit Apostille 25. 05. 21 W 7028/8. 20 Hinweise für die Beantragung von Heimatbescheinigungen und Registerauszügen 13. 08. 20 A 9159/8. 21 Hinweise für Antragsteller von Prioritätsbelegen 10. 21 A 9165/8. 21 Antrag auf Erteilung eines Prioritätsbelegs oder einer sonstigen Bescheinigung/Beglaubigung 10. 21 M 8643/5. 18 Zahlungshinweise Marken 07. Schriftliche Vollmacht Englisch Muster - Vorlagen Beispiel. 18 Verordnungen und Richtlinien zum Markenverfahren - Ordinances and guidelines governing the trade mark procedure W 7730/5. 22 Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes (Markenverordnung - MarkenV) 02. 22 W 7730. 22 Ordinance Implementing the Trade Mark Act (Trade Mark Ordinance) 02. 22 W 7735/9. 20 Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen und für die Registerführung 28. 21 A 9139/1. 19 Umschreibungsrichtlinien 02. 19 Spezielle Anträge - Specific request Geografische Angaben / Ursprungsbezeichnungen - Geographical indications/designations of origin W 7007/1.
06. 21 W 7442/7. 20 Antrag auf Erklärung der vollständigen bzw. teilweisen Nichtigkeit und - vollständige Löschung einer Marke - teilweise Löschung einer Marke - vollständige Schutzentziehung einer international registrierten Marke - teilweise Schutzentziehung einer international registrierten Marke - nachträgliche Feststellung der Ungültigkeit einer Marke wegen absoluter Schutzhindernisse 03. 20 W 7642/11. 21 Antrag auf Erklärung der vollständigen bzw. Generalvollmacht englisch master.com. teilweisen Nichtigkeit und - vollständige Löschung einer Marke - teilweise Löschung einer Marke - vollständige Schutzentziehung einer international registrierten Marke - teilweise Schutzentziehung einer international registrierten Marke - nachträgliche Feststellung der Ungültigkeit einer Marke wegen älterer Rechte 12. 11. 21 W 7642. 1/5. 20 Anlage zum Nichtigkeitsantrag wegen älterer Rechte - Registriertes älteres Recht, auf das sich der Antrag stützt (nur in Verbindung mit Formular W 7642 einzureichen) 30. 04. 20 W 7642. 2/5. 20 Anlage zum Nichtigkeitsantrag wegen älterer Rechte - Nicht registriertes älteres Recht, auf das sich der Antrag stützt (nur in Verbindung mit Formular W 7642 einzureichen) 30.
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20 Sonstige Formulare im Markenverfahren - Other forms concerning the trade mark procedure W 7614/1. 19 Antrag auf Eintragung von Änderungen von Namen oder Anschriften 14. 19 W 7616/1. 19 Antrag auf Eintragung eines Rechtsübergangs (für alle Waren und Dienstleistungen) 14. 19 W 7617/1. 19 Antrag auf Eintragung eines Teil-Rechtsübergangs (für einen Teil der Waren und Dienstleistungen) 14. 19 W 7009/1. 19 Erklärung der Teilung - der Anmeldung - der Eintragung einer Marke 14. 19 W 7024/1. 19 Zustimmungserklärung zur Eintragung - eines Rechtsübergangs - einer Verpfändung - eines sonstigen dinglichen Rechts 14. 19 W 7022/1. 19 Antrag auf Eintragung - einer Verpfändung - eines sonstigen dinglichen Rechts - einer Maßnahme der Zwangsvollstreckung - eines Insolvenzverfahrens 14. 19 W 7632/1. 19 Mitteilung einer Änderung der Satzung einer Kollektiv- oder Gewährleistungsmarke 14. Generalvollmacht englisch muster live. 19 W 7633/1. 19 Antrag auf Eintragung einer Lizenz 14. 19 W 7634/1. 19 Antrag auf Änderung einer Lizenz 14. 19 W 7635/1.
Aktuelle Zeit: Do 19. Mai 2022, 10:13 Unbeantwortete Themen | Aktive Themen Autor Nachricht Betreff des Beitrags: Gültigkeit Vollmacht für Dienstwagen Verfasst: Mo 27. Jun 2011, 10:06 Moderatorin Registriert: Mi 24. Jun 2009, 12:02 Beiträge: 11417 Ich habe neulich gelesen, dass man den Fahrern von Dienstwägen eine Vollmacht mitgeben soll, dass Sie das Fahrzeug fahren dürfen, da in den Papieren ja nicht der Fahrer sondern die Firma steht. Dies ist besonders wichtig bei Fahrten ins Ausland. Hat jemand eine Vorlage? Zuletzt geändert von Ellen am Mi 13. Jul 2011, 08:02, insgesamt 1-mal geändert. Nach oben Käfer Registriert: Do 25. Jun 2009, 08:25 Beiträge: 13470 Wohnort: Bei den Spätzles Wir haben keine Vollmachten. Aber wir führen halbjährlich die gesetzlich vorgeschriebenen Führerscheinkontrollen durch, ohne die ein Mitarbeiter nicht berechtigt ist, ein Dienstfahrzeug zu benutzen. _________________ _ K ä f e r murmel Registriert: Do 18. Jun 2009, 09:18 Beiträge: 5021 ist bei uns auch so.